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Russia seeks $1B in selloffs

by Nick Watson
Updated 02:03 PM EST, Aug-4-2005

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The Russian cabinet at its weekly meeting Thursday, Aug. 4, approved a list of more than 1,500 state-owned companies to be privatized next year, including several regional utilities but notably not the giant telecommunications holding company OAO Svyazinvest.

The proposal, which the Economic Development and Trade Ministry drew up and submitted, envisons raising $1.1 billion from the sales. The largest would be the complete sale of JSC SG-Trans, a giant monopoly railway transporter of liquefied gas.

Also on the slate is a 46.5% stake in JSC Samara Airlines, 25.5% of the Russian Regional Development Bank and minority stakes in the four regional gas companies: OAO Vladimiroblgaz, OAO Novgorodoblgaz, OAO Sakhalinoblgaz and OAO Smolenskoblgaz.

Whether the government can actually sell all the companies on the list remains in doubt, as the it consistently fails to achieve its privatization goals in a given year. According to the information provider RosBusinessConsulting, the government managed to sell only 7.7% of assets earmarked for privatization between January and June.

The most notable absence from the 2006 list is the long-delayed sale of the state's 75%-minus-one-share stake in telecom holding company Svyazinvest, which is estimated to be worth about $3 billion based on the market value of its holdings in 11 subsidiaries.

Svyazinvest owns 51% of long-distance monopoly OAO Rostelecom, as well as majority stakes in seven major regional telecom operators, including OAO CenterTelecom, OAO VolgaTelecom and OAO Uralsvyazinform.

According to analysts, the latest hold-up in this particular privatization arises from a spat between the Economy Ministry and the Federal Property Agency, the ultimate holder of the government's stake. Their disagreement centers on an appraisal by Deutsche Bank AG and Standard & Poor's of the implications of amending Svyazinvest's charter to increase minority investor rights.

The Economy Ministry, which commissioned the appraisal, believes increasing minority rights would boost the holding's value at privatization. The Federal Property Agency maintains that such a move would have the opposite effect because potential buyers might be wary of having to clear all decisions with minority interests.

But another hurdle to the sale — the qualms of the country's security services — appears to have been solved. On Monday, the deputy telecom minister, Dmitry Milovantsev, told reporters that draft amendments to telecom laws to protect "special" consumers (by which is meant security-related agencies) had been drawn up, which would speed up the privatization process.

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Entwurf zur Privatisierung der Telecomholding Svyazinvest soll kommende Woche der Regierung vorgelegt werden

Winner RTS:

Das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel Russlands hat mit dem Innenministerium Russlands den Entwurf zur Privatisierung der größten russischen Telekommunikationsholding Svyazinvest abgestimmt.

In der kommenden Woche soll das Dokument der Regierung vorgelegt werden, teilte Wirtschafts- und Handelsminister German Gref am Donnerstag Journalisten in Moskau mit.

Darauf angesprochen, ob das Unternehmen noch in diesem Jahr übereignet werden könnte, sagte der Minister, alles werde davon abhängen, wie schnell die entsprechenden Unterlagen vorbereitet würden.

Zuvor war der Privatisierungsentwurf für Svyazinvest mit allen interessierten Ämtern, darunter mit dem Finanzministerium, mit dem Kartellamt, mit dem Sicherheitsdienst FSO und dem Föderalen Sicherheitsdienst FSB abgestimmt worden. Vor einiger Zeit hatte Gref nicht ausgeschlossen, dass Svyazinvest Anfang 2006 versteigert werden könnte.

Das Unternehmen war 2005 auf die Privatisierungsliste gesetzt worden. Der Prozess der Abstimmung zog sich allerdings in die Länge, weil Svyazinvest von der Liste strategisch wichtiger Unternehmen gestrichen werden musste. Bereits im April legte das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel dem Kabinett den Entwurf eines entsprechen Präsidentenerlasses zur Prüfung vor. Aber die Annahme dieses Dokumentes machte eine Abstimmung mit interessierten Militär- und Sicherheitsstrukturen erforderlich.

Svyazinvest zählt zu den weltweit größten Telecomunternehmen. In die Holding sind sieben große überregionale Firmen, vier offene Festnetz-Aktiengesellschaften, die nicht zu überregionalen Konzernen gehören, wie auch die Aktiengesellschaft Giprosvyaz und Russlands größter Anbieter von Fern- und Auslandsgesprächen, Rostelecom, eingegliedert.(RIA)

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Sicherheitsstrukturen stimmten Verkauf der Telekomholding Svyazinvest zu


Der Entwurf des Präsidentenerlasses, laut dem die Telekommunikationsholding Svyazinvest aus der Liste der strategischen Objekte herausgenommen werden soll, ist mit dem Innenministerium abgestimmt und wird der Regierung bereits in der nächsten Woche zur Behandlung vorgelegt.

Das teilte der Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel, German Gref, am Donnerstag mit, berichtet "Kommersant".

Mit der Unterzeichnung dieses Erlasses wird das wichtigste Hindernis auf dem Wege zur Privatisierung von Svyazinvest beseitigt: die Einschränkung für den Verkauf von mehr als 25 Prozent der Aktien der Holding. "Dies ist eine wichtige Etappe auf dem Wege zur Privatisierung des Unternehmens, was allerdings nicht bedeutet, dass die Privatisierung gerade in diesem Jahr stattfinden wird", hieß es im Ministerium.

Die getroffenen Vereinbarungen sollen noch mit den Minderheitsaktionären von Svyazinvest abgestimmt werden. Experten meinen allerdings, dass die Bedingungen, die die bewaffneten bzw. die Sicherheitsstrukturen für die Svyazinvest-Privatisierung stellen könnten, nicht allzu umfangreich sind.

"Die sogenannten Spezialkunden, nämlich die Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, der Staatssicherheitsbehörde FSB, des Innenministeriums, des Ministeriums für Zivilschutz, des Föderalen Schutzdienstes und des Justizministeriums müssen nach der Privatisierung Garantien dafür bekommen, dass sie Telekommunikationsleistungen erhalten werden, selbst wenn die Bezahlung dieser Leistungen nicht termingemäß geschieht", stellte Alexej Jakowizki von der Vereinigten Finanzgruppe fest. "Bei einer Privatisierung von Svyazinvest könnte der neue Besitzer der Holding diese Strukturen wegen Verschuldung abschalten, was sie eben nicht zulassen wollen", zitiert das Blatt den Experten.

Nach dem Stand vom 1. Juli 2005 standen die bewaffneten Strukturen laut Svyasinvest-Angaben mit mehr als 600 Millionen Rubel (ein US-Dollar entspricht 28,49 Rubel) bei den Telekommunikationsanbietern in der Kreide.

Alexander Kasbegi, Analytiker der Investmentgesellschaft Renaissance Capital, nimmt an, dass es keinen offenen Kampf um die Privatisierungsbeteiligung geben wird. "Das heißt, dass es von Anfang an eher ‚erfolgreiche' Käufer geben wird", hieß es.

Die erzielte Einigung mit dem Innenministerium würde der Regierung nach Ansicht von Experten die Möglichkeit bieten, die Bedingungen für die Privatisierung von Svyazinvest bereits im Herbst bekannt zu geben, schreibt das Blatt. (RIA)

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Russland will Einnahmen aus Privatisierung 2010 verzehnfachen -

NOWO-OGARJOWO, 06. Oktober (RIA Novosti). Russland will im kommenden Jahr rund 70 Milliarden Rubel (1,6 Milliarden Euro) aus der Privatisierung einnehmen.

"Das sei zehnfach höher als zuvor geplant", sagte die Ministerin für Wirtschaftsentwicklung, Elvira Nabiullina, am Dienstag vor der Presse in Nowo-Ogarjowo nach einer Beratung über die Privatisierung. Den Vorsitz führte Ministerpräsident Wladimir Putin.

Zuvor ging die Regierung von 7,1 Milliarden Rubel aus. Für 2009 rechnet das Kabinett mit 12 Milliarden Rubel Einnahmen aus den Verkäufen der Staatsbeteiligungen an Unternehmen. 2010 sollten laut Nabiullina 450 vom Staat kontrollierte Aktienpakete angeboten werden. Es handele sich hauptsächlich um Infrastruktur-Objekte wie See-, Binnen- und Flughäfen.

"Zudem will die Regierung 2010-2011 bis zu 20 Prozent der Anteile an der Reederei Sovcomflot und 2010 13,1 Prozent der Aktien der Versicherungsanstalt Rosgorstrakh übereignen", sagte die Ministerin. Sovcomflot - Russlands größtes Reederei-Unternehmen - bekundete bereits die Absicht, die eigenen Aktien zurückzukaufen.

Nabiullina teilte ferner mit, dass große Unternehmen wie Rosneft, Aeroflot, die Russische Eisenbahn (RZD), die VTB-Bank und Gazprom-Tochter Gazprom Neft 2010 in staatlicher Hand bleiben. "Sie stehen nicht auf dem Privatisierungsplan ... Auch der internationale Flughafen Scheremetjewo wird noch nicht übereignet. Stattdessen soll ein Konzessionsabkommen vorbereitet und ein zuverlässiges Verwaltungsunternehmen gefunden werden", sagte die Ministerin.

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Russland schiebt Privatisierungen an
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Regierung will sich von mehr als 450 Beteiligungen trennen, um Budgetloch zu stopfen
In Russland ist nach mehr als zehn Jahren eine neue Privatisierungswelle im Anrollen. Die Regierung plant, sich wegen des wachsenden Budgetdefizits von mehr als 450 Beteiligungen an Aktiengesellschaften zu trennen. Nach dem nun veröffentlichten Privatisierungsprogramm will die Regierung 2010 durch den Verkauf von Unternehmensanteilen rund 18 Milliarden Rubel (rund 406 Millionen Euro) erlösen. 2011 und 2012 sollen es sechs bzw. fünf Milliarden Rubel sein. Zuvor war die Rede von Privatisierungserlösen in Höhe von rund 70 Milliarden Rubel gewesen.

Das erste Haushaltsdefizit seit zehn Jahren zwingt Russland zum Umdenken in der Wirtschaftspolitik. Im laufenden Jahr wird das Defizit mehr als 3200 Milliarden Rubel (71,8 Milliarden Euro) erreichen. Auch 2010 wird es nur leicht auf 2900 Milliarden Rubel oder 6,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zurückgehen. Während in den vergangenen Jahren der Staatseinfluss in der Wirtschaft stets zunahm, sollen die Unternehmen nun wieder privatisiert werden. Der Staat verfügt derzeit über rund 3700 Staatlichen Einheitsunternehmen (GUP) und 3300 Aktiengesellschaften.

Zu den größten Unternehmen, die privatisiert werden sollen, gehören der Versicherer Rosgosstrach, der Stromproduzent TGK-5, die Metrobauorganisation Moskowski Metrostroj, die Zementfabrik Iskitimzement und der Salzproduzent Tyretski Solerudnik.

Häfen und Flughäfen

Auf der Verkaufsliste der Regierung stehen aber auch Unternehmen, die den sogenannten "strategischen Sektoren" angehören. Also Unternehmen, die im Infrastruktur-, Energie- und Rüstungsbereich tätig sind. Darunter fallen die Häfen in Murmansk und Noworossijsk, die Reederei Sovcomflot, sowie die Flughäfen Kolzowo, Anapa und Tolmatschewo. Im Regierungsbeschluss wurde festgehalten, dass diese Unternehmen erst privatisiert werden sollen, wenn Präsident Dmitri Medwedew seine Zustimmung gibt.

Für ausländische Investoren wären vor allem Beteiligungen an Zementproduzenten und Flughäfen interessant, sagte Sergej Gerasin von der Anwaltskanzlei Nörr Stiefenhofer Lutz in Moskau. Unklar ist allerdings noch immer, wie die Privatisierungen durchgeführt werden sollen und an wen sich interessierte Investoren wenden können. Gerasin rechnet damit, dass die Anteile wie bei vergangenen Privatisierungen in Auktionen angeboten werden.

Strategische Käufer gesucht

Die russische Regierung wünscht sich als Käufer strategische Investoren und keine Spekulanten. Allerdings ist der Staat nicht bereit, auf seine Kontrolle zu verzichten. Ins Privatisierungsprogramm wurden großteils Minderheitsbeteiligungen aufgenommen. Finanzminister Alexej Kudrin sagte, dass einige Unternehmen auch über die Börse privatisiert werden könnten.

Luis

Russlands Reiche zieht es nach Europa, Äh was, wie bitte? Moskau liegt doch in Europa! bis zum Ural gehört Russland zu Europa-

31.05.2010 | 18:35 | Von unseremKorrespondenten EDUARD STEINER (Die Presse)

Der russische Geldadel denkt nicht an eine Vererbung der Unternehmen an die Kinder. Stattdessen ist er jederzeit bereit, die Koffer zu packen. Sein Geld liegt ohnehin schon im Ausland.

Moskau. Wenn russische Unternehmer von ihrem eigenen Land reden, klingt das gewöhnlich nicht sehr schmeichelhaft. Dementsprechend gering ist auch der Wunsch, die eigene und der eigenen Kinder Zukunft mit dem Riesenreich zu verbinden. „In diesem Land ist es besser, kein Unternehmer zu sein. Das wirkliche Geld machen nämlich die Bürokraten“, erklärte ein Großunternehmer eben gegenüber der Zeitung „Wedomosti“. Ein anderer sekundierte: „Ich will diese Last und Unsicherheit, die über dem Management eines großen Business in Russland schwebt, nicht an meine Kinder übergeben.“

Das wollen offenbar die meisten nicht. Wie eine neue Studie der Finanzgruppe UBS und Campden Research zeigt, wollen zwei Drittel der russischen Millionäre nicht, dass ihre Nachkommen den elterlichen Betrieb übernehmen. Aber auch das restliche Drittel besteht nicht darauf. Befragt wurden Besitzer von Firmen mit einem Jahresumsatz von über 100 Millionen Dollar und einem Vermögen im Bereich von 100 bis 500 Millionen Dollar.

Bescheidenheit als Tarnung
Was man seinen Kindern freilich zumutet, ist, dass sie aufgrund ihrer besseren Kenntnisse im Finanzwesen und in der westlichen Kultur das Familienvermögen ins Ausland transferieren. Schon jetzt horten 84 Prozent der Befragten Geld im Ausland – vorwiegend auf Zypern oder in der Schweiz. Nicht, um Steuern zu hinterziehen, wie betont wird, sondern um das Kapital vor den korrupten Beamten zu schützen.
Am meisten klagen die Firmenbosse nämlich laut Umfrage über die Bürokratie und die damit einhergehende Korruption. Trotz vieler Versuche der Staatsführung, dieses Übel auszumerzen, wuchert es weiter. Auf 240 bis 300 Milliarden Dollar (195 bis 244 Mrd. Euro) – ein Fünftel des jährlichen BIPs – schätzt das Nationale Komitee zur Korruptionsbekämpfung den Korruptionsumsatz. Im Korruptionsindex von „Transparency International“ teilte sich Russland 2009 Platz 146 mit Kenia und der Ukraine.

„In diesem Land ist es besser, kein Unternehmer zu sein. Das wirkliche Geld machen nämlich die Bürokraten.“

Russischer Großunternehmer

Aufgrund der Willkür der Beamten versuchen die Unternehmer laut UBS-Umfrage, keine Aufmerksamkeit des Staates auf sich zu ziehen, und denken auch nicht an einen Börsegang.

Um nicht aufzufallen, setzt der Finanzadel angeblich sogar im Privatleben auf Bescheidenheit. Nur je zwei der 25 befragten Millionäre gaben an, eine Jacht, eine Uhrensammlung oder Kunstwerke zu besitzen. Die allem Anschein nach vom Kreml verordnete Inhaftierung des einst reichsten Russen, Michail Chodorkowski, im Jahr 2003 und die Zerschlagung seines Ölkonzerns Yukos hat die Unternehmer verängstigt. Die Angst sitzt noch tief in den Knochen, zumal sie durch Attacken auf weitere Unternehmer im Lauf der Jahre genährt wurde.

Und auch, wenn Kremlchef Dmitri Medwedjew nun einen unternehmerfreundlichen Ton anschlägt, dominiert im Bewusstsein der Firmenchefs die Erfahrung, dass sich die Macht der entfesselten Beamtenschaft auf eine unternehmerfeindliche Stimmung im Volk stützt.

„Der Vertrauensverlust durch den Fall Chodorkowski wirkt bis heute nach“, meint Jewgeni Jasin, Ex-Wirtschaftsminister und Rektor der „Higher School of Economics“ in Moskau zur „Presse“: „Die Politik müsste sich endlich aus der Wirtschaft zurückziehen und die Unternehmer in Ruhe lassen.“

Verkaufen, nicht vererben
Darauf bauen die Firmenchefs bislang nicht. Wie die UBS-Umfrage zeigt, planen sie maximal zwei Jahre voraus. Weil der junge russische Markt freilich trotz aller Risken genug abwirft, verbindet die Mehrheit ihre Expansionspläne doch wieder mit dem eigenen Land. 72 Prozent schließen für die nächste Zukunft den wirtschaftlichen Sprung nach Europa aus. Aber bis auf zwei sind alle Befragten bereit, ihr Unternehmen zu einem guten Preis zu verkaufen. Etwas weniger als die Hälfte will das in den nächsten zwei bis vier Jahren tun.

Dass sie dann gleich nach Europa ziehen, sagen sie nicht. Dort lassen sie ihre Kinder studieren. Und kaufen für alle Fälle schon einmal Immobilien.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.06.2010)

http://diepresse.com/home/wirtschaf...o&direct=570313

Luis

"Nicht schwieriger, als Gurken zu pflanzen"

Trauben soll sibirische Kälte nichts ausmachen.Französischer Chardonnay aus Sibirien: Mit dieser ungewöhnlichen Geschäftsidee will das Wodkaparadies Russland punkten. In der gebirgigen Altai-Region, etwa 3.500 Kilometer östlich von Moskau, sollen 12.000 Setzlinge der Chardonnay-Traube aus der französischen Weinregion Franche-Comte gepflanzt werden.

Test erfolgreich
"Wenn wir dem Rat der Franzosen folgen, wird unser Wein so gut wie der französische", sagte Wladimir Wagner von der Firma Altaispirtprom nach Angaben der Agentur Itar-Tass. 600 Testpflanzen hätten den harten sibirischen Winter mit Temperaturen weit unter dem Gefrierpunkt bereits gut überstanden.

Erste Ernte schon 2011?
Die erste Ernte ist für Herbst 2011 geplant. Die Trauben sollen auch zur Herstellung von Likören und Weinbränden genutzt werden. Außerdem sollen die sibirischen Weinberge Touristen anlocken. Der französische Winzer Xavier Guillaume will zudem russische Studenten auf seinem Gut im Weinbau unterrichten.

Nicht der erste Versuch
Bereits bis zum Beginn der 1990er Jahre hätten 30 Betriebe in der Altai-Region jährlich bis zu 40 Millionen Liter Wein produziert, hieß es. Vorausgegangen waren Versuche mit kälteresistenten Trauben auf Befehl von Sowjetdiktator Josef Stalin, selbst ein Weinliebhaber.

"Zuverlässiger" als Äpfel
"Weinanbau ist in unseren Gegenden nicht schwieriger als Gurken, Paprika oder Melanzani zu pflanzen", sagte der sibirische Winzer Alexander Kudrjawzew. "Das sind alles subtropische Früchte." Trauben seien "zuverlässiger" zu ernten als etwa Äpfel, Kirschen und Zwetschken.

"Im Winter werden die Trauben bedeckt, und so ertragen sie unter einer Wärmedecke und unter dem Schnee jede sibirische Kälte." Die Reben werden dann im Frühling mit einem Treibhaus vor einem möglichen erneuten Wintereinbruch geschützt.



http://orf.at/100520-51440/51445txt_story.html

Luis

Wirtschaftskrise zwingt russische Elite offenbar zum Umdenken – Politik verspricht Hilfe bei Bürokratie
MOSKAU – Je mehr die Moskauer
Stadthitze zur Gemächlichkeit
zwingt, desto mehr drängen die
russischen Entscheidungsstellen
derzeit zur Geschwindigkeit. Und
je mehr Wirtschaftskonferenzen in
der russischen Hauptstadt stattfinden,
umso mehr buhlt der Kreml
um internationale Aufmerksamkeit.
Das kann ganz plötzlich gehen:
Kreml-Chef Dmitri Medwedjew
treffe sich soeben mit den Chefs
amerikanischer Venture-Capital-
Fonds, hieß es diese Woche per
SMS aus dem Kreml. Wer als Journalist
dabei sein wolle, möge sich
umgehend auf den Weg machen.
Russland brauche nicht nur ausländische
Gelder auf dem Finanzdienstleistungsmarkt,
ließ Medwedjew
dort wissen: Russland
brauche Investitionen in vielen
Sektoren. Im Gegenzug habe das
Land ein attraktives Steuersystem
zu bieten. Die makroökonomische
Situation sei stabil, und eine „ziemlich
offene Atmosphäre für Investitionen“
habe man auch geschaffen.
Russland schlägt einen neuen
Ton an. Was vor wenigen Monaten
noch erstaunt hätte und vor eineinhalb
Jahren völlig undenkbar war,
wird plötzlich zum Standard. Jahrelang
kultivierten die geheimdienstlichen
Beamten an der Staatsspitze
das Paradigma der selbstgenügsamen
Isolation – das wird jetzt von
Signalen der Öffnung und Kooperation
abgelöst.
Schon hat die politische Führung
Vizepremier Igor Schuwalow zum
Ombudsmann für ausländische Investoren
erhoben. Auch ein jahrelang
dahindösender „Konsultationsrat“
wurde zur Anlaufstelle für
ausländische Unternehmer reaktiviert,
um ihnen den Weg durch den
widrigen Beamtendschungel zu ebnen.
Und eine Reihe von Imageund
Informationsoffensiven für
westliche Investoren und Experten
sind in Vorbereitung.
Die Krise zwingt zum Schwenk.
Damit geht die Erkenntnis einher,
dass die Umstellung von der Rohstoffökonomie
auf eine zukunftsweisende
Wissensgesellschaft sowie
Riesenaufgaben wie die Modernisierung
der Infrastruktur
nicht ohne ausländische Kooperation
zu stemmen sind. „Die Finanzkrise
hat gezeigt, dass wir Russland
nicht allein voranbringen können“,
sagte ein Vertreter des Außenministeriums
kürzlich dem Magazin
„Russkij Newsweek“.
Durch die Krise war Russlands
Wirtschaftsboom im Vorjahr in eine
Rezession von 7,9 Prozent umgeschlagen.
Zwar wird für 2010 ein
Plus vier Prozent prognostiziert.
Das meiste Geld der Krisenbekämpfungsmaßnahmen
jedoch
fließt in Sozialprogramme und
nicht in die Wirtschaft. Um den viel
bemühten Modernisierungssprung
zu schaffen, braucht es daher neben
ausländischem Know-how auch
ausländisches Geld.
Schon in drei Wochen will Medwedjew
in seiner Rede auf dem großen
Wirtschaftsforum in St. Petersburg
den führenden internationalen
Konzernchefs klarmachen,
dass Russland sich verändert hat.
Zumindest der Wunsch der Wirtschaft
dazu lässt sich auch an der
neuen außenpolitischen Doktrin
ablesen, mit deren Publikation
„Russkij Newsweek“ soeben für Furore
gesorgt hat. Die neue Richtlinie
sehe eine Verbesserung der Beziehungen
zu den USA und der EU
vor, um die eigenen Wirtschaftsziele
zu erreichen. Außenminister
Sergej Lawrow fordert gar „Modernisierungsallianzen“
mit den USA
und der EU.
Über die erste „Modernisierungspartnerschaft“
wird nächste
Woche auf dem EU-Russland-Gipfel
verhandelt. Durch die Aussöhnung
mit Polen hat Premier Wladimir
Putin den jahrelang blockierten
Weg für ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen
mit Russlands
Haupthandelspartner EU
freigegeben. Und plötzlich dringt
Russland auch zum Beitritt zur
Welthandelsorganisation (WTO).
Die Frage, ob die russische Elite
an einem Strang ziehe oder doch in
der Frage eines offeneren Wirtschaftskurses
gespalten sei, blieb
auf einer hochkarätigen Wirtschaftskonferenz
der Association
of European Business in Moskau
aber unbeantwortet.
Kreml-Chef Dmitri Medwedjew will Russland für ausländische Unternehmen öffnen.
Allein ist die Modernisierung des Landes nicht zu schaffen
AFP, MIKHAIL KLIMENTYEV

http://appl.welt.de/media/download/...-29_DWBE-HP.pdf Nachzulesen auf Seite 12 - 36.

Luis

Russisches Kartellamt knöpft sich Ölkonzerne vor
Behörde erringt gegen TNK-BP historischen Sieg vor oberstem Gericht – Jetzt sind Stahlkonzerne im Visier

Von Eduard Steiner
MOSKAU – Wenn der Chef der russischen
Kartellbehörde, Igor Artemjev,
von seiner Mammutaufgabe erzählt,
bemüht er gern Jahrhundertvergleiche.
Im Jahr 1911 habe Amerika
das Monopol von Standard Oil
Company des legendären Ölmagnaten
John Rockefeller gebrochen.
Und auch wenn man die damalige
Situation mit der heutigen in Russland
nicht direkt vergleichen könne,
so werde man sich vielleicht
doch in 100 Jahren daran erinnern,
was er, Artemjev, derzeit auf dem
russischen Ölsektor vollbringt.
Mitte dieser Woche landete Kartellamtschef
Artemjev seinen ersten
Erfolg. Das Oberste Schiedsgericht
in Moskau verurteilte den
drittgrößten russischen Erdölförderer
TNK-BP wegen Missbrauchs
seiner Marktstellung zu einer Geldstrafe
von umgerechnet 28 Mio. Euro.
Und obwohl TNK-BP in untergeordneten
Justizinstanzen die Anschuldigungen
erfolgreich hatte zurückweisen
können, sah es die
Oberste Instanz als erwiesen an,
dass der Konzern im Jahr 2008
überhöhte Preise für Flug- und Autobenzin
verlangt hatte.
Seit 2008 führt die Antimonopolbehörde
ihren Kampf gegen den unlauteren
Wettbewerb. Ins Visier genommen
hat sie dabei nicht nur
TNK-BP, sondern auch drei andere
der vier größten Ölkonzerne des
Landes: die Unternehmen Rosneft,
Lukoil und Gazprom Neft. Sie wurden
zu umgerechnet 138 Mio. Euro
Strafe verdonnert, weil sie die Preise
für Ölprodukte anscheinend abgesprochen
hatten. Die Ölfirmen
ihrerseits verweigerten nicht nur
die Strafzahlungen, sondern erhöhten
die Preise auch Ende 2008 und
Anfang 2009 weiter, wofür die Kartellbehörde
weitere Strafen verfügte.
Insgesamt haben die vier Konzerne
die Summe von 666 Mio. Euro
zu zahlen.
Von einem Präzedenzfall für die
anderen Ölfirmen sprach Natalja
Apolosova, eine Vertreterin von
TNK-BP, im Anschluss an das aktuelle
Urteil. Auch Marktbeobachter
gehen davon aus, dass weitere Ölkonzerne
nun mit ähnlichen Urteilssprüchen
rechnen müssen. Das
Kartellamt wolle die Konzerne
nicht mit neuen Klagen zuschütten,
sagte Kartellamtschef Artemjev der
Zeitung „Wedomosti“. Aber die Unternehmen
sollten ihre Preisbildungsformeln
überdenken oder ihre
Produkte vermehrt über die Börse
handeln.
Die Botschaft scheint angekommen
zu sein, glaubt Denis Borisov,
Ölanalyst der Bank of Moscow. Zur
Wochenmitte hat Russlands größter
und staatlicher Ölkonzern Rosneft,
der Einspruch gegen eine
Strafforderung von 135 Mio. Euro
seitens des Kartellamtes eingelegt
hatte, um einen Vergleich ersucht.
Beobachtern zufolge ist die Behörde
aber derzeit nicht gewillt, auf
den Versöhnungskurs einzusteigen.
Die Konzerne sind da verhaltener:
Bereitschaft, es auf einen Prozess
ankommen zu lassen, signalisiert
im Moment nur die zweitgrößte Ölgesellschaft
Lukoil.

Die Bereitschaft, es auf
einen Prozess ankommen zu
lasen, signalisiert im Moment
nur Lukoil, die zweitgrößte
Ölgesellschaft des Landes

Im Visier des Kartellamtes sind
freilich nicht nur Ölkonzerne, sondern
vor allem auch die Metallkonzerne.
Und das geschieht ironischerweise
nicht zuletzt auf Betreiben
der Ölkonzerne hin: Sie haben
nämlich das Kartellamt darum gebeten,
die starken Preiserhöhungen
für Pipelinerohre zu untersuchen.
Die Pipelinebauer ihrerseits spielten
den Ball weiter an die Metall-
Produzenten. Diese standen ohnehin
schon unter Beschuss, weil die
Russischen Eisenbahnen sich über
sie beschwert hatten.
Alsbald mischte sich Premierminister
Wladimir Putin ein und
sprach von einem „unverständlichen
Wunsch in einigen Sektoren,
die Produktionskosten zu erhöhen“.
Das wiederum gab den Verbrauchern
Auftrieb. Die Autobauer
schlossen sich den Klagen an.
Schließlich wurde die Kartellbehörde
aktiv: Sie hat soeben damit
begonnen, die führenden Stahlkonzerne
zu überprüfen.
Der Staat befürchtet, dass die
Stahlpreise die Inflation, die infolge
der Krise endlich auf ein postsowjetisches
Minimum gefallen ist,
wieder anheizen könnten. Das Kartellamt
jedoch im Kampf gegen die
Inflation einzusetzen, komme einer
groben Fehlverwendung gleich,
mahnt der Moskauer Wirtschaftskolumnist
Maxim Blant. Der Stahlsektor
habe kein Problem der mangelnden
Konkurrenz. Er habe vielmehr
Schwierigkeiten damit, dass
auf der einen Seite die Preise für
Kohle und Erz stiegen, auf der anderen
Seite aber die Stahlpreise an
die Tendenzen auf den Weltmärkten
gebunden seien.

http://appl.welt.de/media/download/...-29_DWBE-HP.pdf Nachzulesen auf Seite 15 – 36 mit großen Bild.

Sukhum

Kampf der Bujaren...

Hasi

State Plans $29Bln in Sell-Offs
26 July 2010
Reuters
Russia plans its biggest sell-off of state assets since the early 1990s as it seeks to raise more than $29 billion to plug budget gaps over the next three years, Finance Ministry sources said Saturday.

The sources said the plan to sell minority stakes in 10 major companies in 2011 to 2013 had been discussed and approved at a preliminary meeting chaired by Prime Minister Vladimir Putin.

The sales would include 27.1 percent in state oil pipeline monopoly Transneft, 24.16 percent of Russia's largest oil producer Rosneft, 24.5 percent of the country's second-largest bank VTB, 9.3 percent of Sberbank, and 25 percent minus one share of rail monopoly Russian Railways.

The state wants to cut its budget deficit to 4 percent of gross domestic product in 2011 and 2.9 percent in 2012, from about 5 percent — or $80 billion — this year, but a presidential election in 2012 also puts pressure on the government to keep social spending high.

"The Finance Ministry has made proposals on possible privatizations in 2011-13, which will allow [us] to collect some 300 billion rubles [$9.9 billion] a year," one of the sources said.

"The biggest companies will be up for sale in such a way that the government keeps controlling stakes," he added.

"The proposals were reviewed and judged realistic," he said.

Putin's spokesman, Dmitry Peskov, declined to comment.

The proposals see Russia reducing its stakes in most of the companies to 50 percent plus one share, which allows the government to still exercise full control over the decision-making process.

Other firms on the list include 28.11 percent of the Federal Grid Company, or FSK, 9.38 percent in hydropower generator RusHydro, 49 percent in mortgage agency AIZhK, 49 percent in agricultural bank Rosselkhozbank, and 25 percent minus one share in shipping major Sovcomflot.

Reuters calculations showed that sales of stakes in only six of the listed firms could generate more than $30 billion, and if combined with unlisted majors such as Russian Railways or Sovcomflot, the privatizations could yield billions of dollars more.

A second source said the stake sale in Russian Railways was likely to happen later than other privatizations as the company was undergoing substantial restructuring. The sale of the stake in the mortgage agency is also unlikely to happen in the near future, he said.

The country's first wave of chaotic privatizations in the 1990s under then-President Boris Yeltsin resulted in major state oil and metals assets being sold for cheap to a group of well-connected businessmen, known in Russia as the oligarchs.

Putin, who was president from 2000 to 2008, has repeatedly criticized the sales and brought some of the assets back under state control, including through the bankruptcy of Yukos, whose oil fields were sold mostly to Rosneft at state-forced auctions.